Frage an Axel Schäfer von Johannes Gerhard P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Pulina,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ende August hat der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine aus Wissenschaftlern, Unternehmens-, Gewerkschafts- und Verbandsvertretern bestehende Expertenkommission ins Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingeladen, um Handlungsoptionen zur nachhaltigen Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Investitionsdynamik zu prüfen. Die Beratungen werden in den kommenden Wochen fortgesetzt.

Investitionen bestimmen die Kapitalbasis einer Volkswirtschaft. Sie sind das Fundament für Wachstum und Beschäftigung. In Deutschland haben sie sich in den letzten zwanzig Jahren nur relativ schwach entwickelt. Der internationale Vergleich zeigt, dass die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote, die die Investitionen ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung setzt, in Deutschland dauerhaft unter den jeweiligen OECD- und Euroraum-Mittelwert lag.

Verantwortlich dafür waren insbesondere relativ geringe Bauinvestitionen, während Ausrüstungsinvestitionen, also die Investitionen in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge, zwar rückläufig waren, sich jedoch etwas im europäischen Durchschnitt bewegten. Gerade die öffentlichen Investitionen, die häufig eine wichtige Vorleistung für private Investitionen darstellen, waren in den letzten Jahren niedrig.

Zwei wirtschaftspolitische Anknüpfungspunkte stehen dabei im Vordergrund, die keinesfalls "absurd" sind: Zum einen sollen neue Konzepte für die Finanzierung des Erhalts und Ausbaus der öffentlichen Infrastruktur erarbeitet werden - gerade die, die eine wirtschaftliche Dynamik besonders stark beleben. Zum anderen sollen die Rahmenbedingungen für private Investitionen und Finanzierungsmöglichkeiten durch einen Abbau bestehender Investitionshemmnisse verbessert werden.

Axel Schäfer MdB