Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 31.01.2014

(...) Danach können sich Steuernachzahlungen aus dem System der Tonnagebesteuerung ergeben (§ 5a EStG). Die Tonnagebesteuerung wurde als mögliche Gewinnermittlungsvorschrift aus Wettbewerbsgründen in Deutschland eingeführt, um die deutsche Schifffahrt gegenüber unseren Nachbarländern steuerlich nicht zu benachteiligen. (...)

Michaela Engelmeier
Antwort von Michaela Engelmeier
SPD
• 28.11.2013

(...) Auch ich bin im Wahlkampf entschieden für einem Politikwechsel eingetreten. Aber um dies in Taten umzusetzen, fehlten uns zu viele Prozentpunkte. (...)

Portrait von Marina Kermer
Antwort von Marina Kermer
SPD
• 05.12.2013

(...) Die Tätigkeit als Abgeordnete verlangt sehr hohe zeitliche Flexibilität mit stark schwankenden Arbeitsvolumen. Gerade in Sitzungswochen verbringen Abgeordnete erfahrungsgemäß 60 Stunden in der Woche im Bundestag. In sitzungsfreien Wochen bin ich viel in der Bahn oder im Auto unterwegs, da ich mich dann vor allem um meinen Wahlkreis 66 und um meinen Betreuungswahlkreis 74 kümmere, indem ich Bürgersprechstunden abhalte, Menschen vor Ort treffe und an regionalen Veranstaltungen teilnehme. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 04.12.2013

(...) §§ 60 bis 66 des Landesbeamtengesetzes (LBG)). Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Sorge besteht, dass durch die Nebentätigkeit dienstliche Interessen beeinträchtigt werden (§ 62 Absatz 2 und 3 LBG). Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Nebentätigkeit (...)

E-Mail-Adresse