Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 04.03.2014

Sehr geehrter Herr Gemoll,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 18.03.2014

(...) Diese Umsatzsteuerbefreiung kann allerdings nur der deutsche Einzelhändler bei seinem Finanzamt geltend machen. Der Einzelhändler kann diesen Umsatzsteuervorteil ganz oder teilweise an seine ausländischen Kunden weitergeben und damit u.a. seine Absatzmöglichkeiten verbessern. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 03.03.2014

(...) Die komplizierten finanziellen Ausgleichmechanismen zwischen Bund und Ländern (Umsatzsteuerverteilung, Bundesergänzungszuweisungen, Länderfinanzausgleich) müssen mit dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2019 überarbeitet werden. Die Schaffung transparenterer Finanzströme, die z.B. auch bessere Anreize zur Schaffung eines leistungsfähigen Steuervollzuges in den Ländern setzen, wird aus meiner Sicht eine zentrale Aufgabe sein. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 13.03.2014

(...) Leider geben Sie keine Quelle Ihrer Information an. Im Jahr 2013 konnten wir das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushaltes noch nicht erreichen. Die auf Disziplin und Nachhaltigkeit ausgerichtete Haushaltspolitik der Union forderte in der vergangenen Legislaturperiode eine strikte Einhaltung bestimmter Vorgaben von Ausgaben. (...)

Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) Huber
Antwort von Karl-Heinz (Charles M.) Huber
CDU
• 25.11.2014

(...) Eine massive Vereinfachung der Steuererklärungen für die Bürger würde ich genauso wie Sie begrüßen. Leider steckt der Teufel hier im Detail und viele Expertengremien haben sich daran versucht und sind gescheitert. (...)

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