Frage an Mehmet Sirri Acar von Frederik W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Wille,

es gibt bereits eine Reihe von Maßnahmen, um die Bremer Finanzen in den Griff zu bekommen. Das geht auch nur mit vereinten Kräften und indem wir uns sowohl um die Einnahmen als auch um die Ausgaben kümmern. Die Initiative von Jens Böhrnsen zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ist auf jeden Fall ein wichtiger Ansatz auf der Einnahmenseite. Auf der Ausgabenseite muss man genau prüfen, welche Projekte wirklich sinnvolle Investitionen für Bremen sind. Sollte ich Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft werden, würde ich nähere Informationen dazu bekommen können, die ich derzeit noch gar nicht habe. Deswegen kann ich noch keine Bewertungen vornehmen und auch im Detail keine Vorschläge machen. Aus einem grundsätzlichen Dilemma kommen wir ohne eine politische Lösung aber nicht heraus, nämlich der Zuordnung der Einkommenssteuer. Die in Bremen erwirtschafteten Einkommen werden bekanntermaßen zum großen Teil in den niedersächsischen Umlandgemeinden versteuert. Gleichzeitig erbringt Bremen als Oberzentrum sehr viele Leistungen für die gesamte Region, die im Länderfinanzausgleich nur sehr unzureichend berücksichtigt werden. Das Problem ist bekannt, gelöst ist es noch lange nicht. Eine gerechtere Zuordnung der Steuern würde die Bremer Finanzprobleme mittelfristig auflösen können. Und wenn wir uns vor Augen halten, wie viel Wirtschaftskraft Bremen und Bremerhaven vorzuweisen haben, wie viel Geld hier bewegt wird, dann sollte uns bewusst sein, dass wir jenseits aller Rechenspiele in einer prosperierenden Region leben, auf die wir stolz sein können.

Mit freundlichen Grüßen

M. Acar