Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.03.2008

(...) Die plebiszitären Elemente in der Schweiz sind vorbildlich. Entsprechendes gibt es in Deutschland auch, freilich nur auf der Ebene der Gemeinden und Länder, nicht auf der Bundesebene. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 18.03.2008

(...) Die Mehrwertsteuer wurde vom Erblasser gezahlt, während die Erbschaftsteuer vom Erben zu entrichten ist. Darüber hinaus kann nicht - wie Sie es tun - einfach unterstellt werden, der Mehrwertsteueranteil am Verkehrswert betrage 19 % - also genau entsprechend dem Mehrwertsteuersatz! Der Verkehrswert ändert sich in der Regel im Laufe der Zeit und der vom Erblasser tatsächlich entrichtete Mehrwertsteuerbetrag ändert sich nicht mehr (selbst wenn der Mehrwertsteuersatz zum Zeitpunkt der Erstellung der Immobilie 19 % betragen haben mag). (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 09.04.2008

(...) Wenn Sie die Kostenpauschale senken wollen, bedeutet das, dass die Abgeordneten schlechtere Arbeit leisten. Sie können nur noch seltener in die abgelegenen Gegenden des Wahlkreises fahren, sie brauchen länger, um Fragen wie die Ihre zu beantworten. (...)

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