Frage von Wolfgang D. • 06.05.2008
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
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Frage von Gerhard W. • 06.05.2008
Antwort von Marlene Rupprecht SPD • 08.05.2008
Sehr geehrter Herr Weinelt,
Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform http://www.abgeordnetenwatch.de
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Britta R. • 06.05.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 29.05.2008
(...) Im Rahmen der derzeitigen Diskussion um steigendes Armutsrisiko und steigende Lebenshaltungskosten war die Thematik in der Bevölkerung sehr unpopulär und schwer zu vermitteln, was ich verstehen kann. Dennoch fand ich die geplante Anpassung im Kern richtig, was ich gerne begründen möchte: Der Bundestag als oberstes Verfassungsorgan muss selbst über die Besoldung seiner Mitglieder entscheiden. Diese Ansicht wird nicht nur vom Bundesverfassungsgericht, sondern auch von Kritikern der geplanten Erhöhung geteilt, die auch eine unabhängige Kommission ablehnen, die über die Gehälter der Bundestagsabgeordneten entscheidet. (...)
Frage von Andreas U. • 06.05.2008
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 09.05.2008
Sehr geehrter Herr Ulm,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ralf K. • 06.05.2008
Antwort von Katherina Reiche CDU • 21.05.2008
Sehr geehrter Herr Kross,
ich habe Ihre Fragen ausführlich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Katherina Reiche
Frage von Falko L. • 06.05.2008
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD