Frage an Hans-Christian Ströbele von Stefan M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
in einem Bericht der dpa vom 22.06.08 habe ich gelesen, dass für die Bundestagsabgeordneten für 1.300.000.000,00 € (1,3 Mrd. €) "Luxus"flugzeuge angschafft werden. Unter anderen zwei "alte Maschinen" der Lufthansa die erst noch aufwendig umgebaut werden müssen. Dazu noch einmal 5 oder 6 kleinere Jets. Allein für die jährlichen Zinsen der Anschaffungskosten (65.000.000,00 € bei 5 %) könnten gut 10.000 Flugstunden mit einem kleinen Airbus finanziert werden.
Ist es notwendig pro MdB über 200.000,00 € an Anschaffungskosten für Flugzeuge auszugeben? Dazu kommen noch die Beriebskosten!
Werden die alten LH Maschine nicht etwas zu teuer eingekauft? Der Kaufpreis dürfte m. E. eher dem Neuwert entsprechen?
Wie oft nutzen Sie die Jets?
Mir freundlichen Grüßen
Stefan Maag
Sehr geehrter Herr Maag.
Von einer geplanten Anschaffung von Flugzeugen für Reisen von Bundestagsabgeordneten weiß ich nichts. Ich halte dies auch für äußerst unwahrscheinlich. Bundestagsabgeornete nutzen für ihre Reisen im In- und Ausland die ganz normalen Linienflüge. Lediglich gelegentlich fliegen sie in Transportflugzeugen der Bundeswehr aus Ersparnisgründen mit, wenn diese die Strecke ohnehin bedienen und in den Flugzeugen noch Plätze frei sind, wie etwa auf der Route nach Washington (USA)oder wenn nur mit Bundesswehrflugzeugen ans Ziel zu gelangen ist wie in Afghanistan. Eine eigene Flugbereitschaft für Abgeordnete gibt es nach meiner Kenntnis nicht und soll es auch nicht geben.
Aber um sicher zu gehen, werde ich nach der Sommerpause beim zuständigen Kollegen im Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages nochmal nachfragen. Der Haushaltsausschuß des Bundestages müßte die Gelder für solche Anschaffungen genehmigen.
Ich hielte eine solche Anschaffung für falsch.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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