Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 09.09.2008

(...) Nach meiner Auffassung hat sich die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als dem beherrschenden Grundsatz im deutschen Einkommensteuerrecht bewährt. Mit ihr wird die gleichmäßige und gerechte Besteuerung aller Bürger gesichert. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 11.09.2008

(...) Eine Problematik besteht jedoch darin, dass dann dennoch (selbst unter der Voraussetzung, es gäbe auch einen ausreichenden Freibetrag als Existenzminimum, sogar für jedes Familienmitglied) die Diskussion über Steuergerechtigkeit nicht enden wird. Grund hierfür sind die nach wie vor bestehenden unterschiedlichen individuellen Situationen, die bisher in vielfältiger Form steuerrechtlich berücksichtigt werden (Krankheit, Kinderanzahl, Ausbildung, Sonderbelastungen bei pflegebedürftigen Angehörigen etc.). (...)

Portrait von Klaus Klumpers
Antwort von Klaus Klumpers
ÖDP
• 05.09.2008

(...) einen Feuerwehrfonds einzurichten, der dann wirklich sehr schnell, wo dringender Handlungsbedarf besteht, Mittel freigeben kann, ist grundsätzlich eine gute Sache und findet meine Unterstützung. (...)

Antwort von Peter Jacobi
FDP
• 18.09.2008

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich beantworte diese sehr gerne, da ich ja seit langem Mitglied des Coburger Tier- und Naturschutzvereins bin und außerdem in der Zeit meiner Zugehörigkeit zum Gemeinderat von Dörfles-Esbach (1972-1992!) regelmäßig dafür gesorgt habe, dass die Einnahmen aus unserer Hundesteuer zweckgebunden für das Tierheim Coburg verwendet wurden. (...)

Portrait von Jürgen Heike
Antwort von Jürgen Heike
CSU
• 11.09.2008

(...) Die finanzielle Situation der Tierschutzvereine im ländlichen Raum wird zunehmend schwieriger. Das liegt daran, dass sie überwiegend auf Spenden angewiesen sind, die angesichts der allgemeinen wirtschaftlichen Lage immer spärlicher fließen. (...)

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