Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen V. • 04.09.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 09.09.2008 (...) Nach meiner Auffassung hat sich die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als dem beherrschenden Grundsatz im deutschen Einkommensteuerrecht bewährt. Mit ihr wird die gleichmäßige und gerechte Besteuerung aller Bürger gesichert. (...)
Frage von Jürgen V. • 04.09.2008
Antwort von Florian Pronold SPD • 11.09.2008 (...) Eine Problematik besteht jedoch darin, dass dann dennoch (selbst unter der Voraussetzung, es gäbe auch einen ausreichenden Freibetrag als Existenzminimum, sogar für jedes Familienmitglied) die Diskussion über Steuergerechtigkeit nicht enden wird. Grund hierfür sind die nach wie vor bestehenden unterschiedlichen individuellen Situationen, die bisher in vielfältiger Form steuerrechtlich berücksichtigt werden (Krankheit, Kinderanzahl, Ausbildung, Sonderbelastungen bei pflegebedürftigen Angehörigen etc.). (...)
Frage von Siegrid O. • 04.09.2008
Antwort ausstehend von Peter Lesch FREIE WÄHLER Frage von Siegrid O. • 04.09.2008
Antwort von Klaus Klumpers ÖDP • 05.09.2008 (...) einen Feuerwehrfonds einzurichten, der dann wirklich sehr schnell, wo dringender Handlungsbedarf besteht, Mittel freigeben kann, ist grundsätzlich eine gute Sache und findet meine Unterstützung. (...)
Frage von Siegrid O. • 04.09.2008
Antwort von Peter Jacobi FDP • 18.09.2008 (...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich beantworte diese sehr gerne, da ich ja seit langem Mitglied des Coburger Tier- und Naturschutzvereins bin und außerdem in der Zeit meiner Zugehörigkeit zum Gemeinderat von Dörfles-Esbach (1972-1992!) regelmäßig dafür gesorgt habe, dass die Einnahmen aus unserer Hundesteuer zweckgebunden für das Tierheim Coburg verwendet wurden. (...)
Frage von Siegrid O. • 04.09.2008
Antwort von Jürgen Heike CSU • 11.09.2008 (...) Die finanzielle Situation der Tierschutzvereine im ländlichen Raum wird zunehmend schwieriger. Das liegt daran, dass sie überwiegend auf Spenden angewiesen sind, die angesichts der allgemeinen wirtschaftlichen Lage immer spärlicher fließen. (...)