Frage an Christian Carstensen von Johannes B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Carstensen,
können Sie mir erklären, warum ich ihrer Kaste noch Glauben schenken sollte? Bis vor wenigen Tagen hieß es noch, die Finanzkrise sei vor allem ein amerikanisches Problem, nun wird über Nacht ein Paket mit dem fast vierfachen Volumen des amerikanischen Pakets (pro Nase) geschnürt? Haben sämtliche Politiker Deutschlands die Finanzkrise so falsch eingeschätzt oder hat sich die Situation tatsächlich so dramatisch verändert, dass Sie jedem Deutschen eine Bürgschaft von 5000 Euro abverlangen?
MfG, J. Barre
Sehr geehrter Herr Barre,
vielen Dank für Ihre Frage zur Finanzmarktkrise, die uns alle bewegt und die uns auch überrascht hat.
Allerdings gehört dazu auch, dass weltweit niemand die tatsächliche Größenordnung der aktuellen Finanzmarktkrise vorausgesehen hat: Weder die Wirtschaftsforschungsinstitute, die Zentralbanken oder die Bankenbranche selbst waren darauf gefasst, dass die aktuelle Krise – ausgelöst durch die Immobilienblase in den USA – solch massive Rettungspakete erfordern würde. Das macht die Situation sicherlich nicht besser, erklärt aber aus meiner Sicht die Veränderungen in der politischen Herangehensweise. Darüber hinaus hat zweifellos auch die Pleite des Bankhauses Lehman Brothers für eine Verschärfung der Lage gesorgt. Möglicherweise hätte die US-Regierung in diesem Fall anders handeln sollen.
In den vergangenen Tagen hat nun unser Bundesfinanzminister, Peer Steinbrück, unermüdlich für eine Lösung des drängenden Problems gekämpft, um die fatalen Auswirkungen der Finanzkrise auf die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes so weit wie möglich zu beschränken.
Wir haben darüber ausführlich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Sie können sicher sein, dass dabei auch viele Fragen u.a. zur Notwendigkeit struktureller Veränderungen des Finanzmarktes sowie zur Konsequenz für den Bundeshaushalt und die Situation der Bürgerinnen und Bürger gestellt wurden. Das von Peer Steinbrück in Abstimmung mit seinen Kollegen innerhalb der EU erarbeitete Paket scheint mir aber eine richtige – vielleicht sogar alternativlose – Maßnahme zu sein. Das hat mir gestern auch der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Herr Prof. Zimmermann, bei einer kleinen Gesprächsrunde bestätigt. Dazu muss man sich klarmachen, dass das Rettungspaket über 500 Milliarden Euro nicht für den Schutz der Banken und sonstigen Finanzinstitutionen aufgelegt wurde, sondern zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger.
Dies hat unser Finanzminister in seiner heutigen Bundestagsrede allen deutlich gemacht. Den entsprechenden Absatz will ich Ihnen gerne hier zitieren: „Stabile und funktionsfähige Finanzmärkte sind unverzichtbar. Sie sind unverzichtbar für jeden Handwerker, der einen Betriebsmittelkredit haben möchte, sie sind unverzichtbar für jedes große Unternehmen, das arbeitsplatzerhaltende oder arbeitsplatzerweiternde Investitionen vornehmen möchte, sie sind unverzichtbar für jede Kommune, wenn sie Kassenkredite braucht, sie sind unverzichtbar für Infrastrukturfinanzierungen in Deutschland, sie sind unverzichtbar für alle Menschen, die für das Alter sparen und damit ein auskömmliches Einkommen im Alter haben möchten, sie sind unverzichtbar für alle Sparerinnen und Sparer in Deutschland, die einen wettbewerbsfähigen Finanzsektor brauchen, auch um die günstigsten Konditionen zu bekommen.“
Sollten Sie weitergehendes Interesse haben, empfehle ich Ihnen, sich die Rede unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16182.pdf anzusehen.
Ich hoffe, ich konnte damit Ihre Frage beantworten und Sie begegnen der Politik auch weiterhin mit einer angemessenen Mischung aus kritischem Hinterfragen und Vertrauen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen
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