Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marian V. • 07.11.2008
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 23.12.2008 (...) Festzustellen ist jedenfalls, dass eine amerikanische Version der Kreditvergabe an Privathaushalte ohne Eigenkapitalbeteiligung in Deutschland nicht auf der Tagesordnung stand und auch künftig nicht droht. Zudem sind Banken derzeit bei der Kreditvergabe ohnehin ausgesprochen vorsichtig und dürften auf absehbare Zeit nur gegen entsprechende Konditionen Geld an institutionelle Investoren weiterreichen. (...)
Frage von Jürgen N. • 07.11.2008
Antwort von Klaus Brandner SPD • 23.01.2009 (...) Zunächst einmal ist es ein großer Erfolg für die SPD-Fraktion, dass die Erbschaftsteuerreform überhaupt erhalten bleibt. Die Unionsparteien haben versucht, die Frist zur Veränderung der Erbschaftsteuer verstreichen zu lassen, um sie somit abzuschaffen. (...)
Frage von Jürgen N. • 07.11.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 21.11.2008 Frage von Udo L. • 07.11.2008
Antwort von Petra Hinz SPD • 26.10.2009 (...) Unter maßgeblichem Einfluss der Sozialdemokratie wurden in der nun endenden Legislaturperiode Änderungen am Conterganstiftunggesetz vorgenommen. Zuallererst ist hier jedoch den vielen Betroffenen zu danken, die in unzähligen Gesprächen und Schreiben, wie dem Ihrigen, Antrieb waren und ihre Verbesserungsvorschläge der Politik unterbreitet haben. (...)
Frage von Guido S. • 07.11.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 04.12.2008 (...) Die Bundesregierung wird gemeinsam mit den Niederlanden und Großbritannien Island mit einem Kredit unterstützen, damit es seinen finanziellen Verpflichtungen aus der isländischen Einlagensicherung erfüllen kann. Die deutschen Kunden werden so ihre Einlagen vollständig zurückerhalten können. (...)
Frage von Maik N. • 07.11.2008
Antwort ausstehend von Barbara Höll DIE LINKE