Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland A. S. • 10.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.11.2008 (...) Ich weiß um die Probleme, die Hartz IV mit sich gebracht hat und ich habe immer gesagt, dass auch hier Nachbesserungen nötig sind. Jedoch ist nicht alles an den Reformen falsch gewesen, sie haben auch in vielen Bereichen zu Verbesserungen geführt. (...)
Frage von Gerhard B. • 10.11.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 26.11.2008 (...) Die Bundesregierung wird Island mit einem Kredit unterstützen, damit es seinen finanziellen Verpflichtungen aus der isländischen Einlagensicherung erfüllen kann. Somit wird sichergestellt, dass die Spareinlagen der deutschen Sparer zurückgezahlt werden können. (...)
Frage von Paul N. • 10.11.2008
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Paul N. • 10.11.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 28.11.2008 (...) die SPD und ich sehen die Situation ähnlich wie Sie. Deshalb haben wir auch durchgesetzt, dass die "Steuerhilfe" nur ein halbes Jahr gewährt wird. In dieser Zeit bemühen wir uns, eine vernünftige Lösung zu finden. (...)
Frage von Angelika H. • 10.11.2008
Antwort von Simone Violka SPD • 11.11.2008 (...) Ich verbinde mit diesem Stabilisierungsgesetz an erster Stelle nicht die Rettung von verantwortungslosen, gierigen Bänkern sondern vor allem das Verhindern einer Kreditklemme bei dem deutschen Mittelstand, was ansonsten zu enormen finanziellen Belastungen und einer nicht absehbaren Entlassungswelle hätte führen können. (...)
Frage von Johannes O. • 10.11.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.12.2008 Sehr geehrter Herr Oppenauer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 10. November 2008 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und für Ihre Frage.