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Frage von Till K. •

Frage an Gregor Gysi von Till K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Gysi,

ich habe heute die ZDF-Sendung "Politik im Rettungsrausch" moderiert von Maybrit Illner gesehen. Im anschließenden Chat wurde meine Frage leider nicht gestellt. Deswegen möchte ich an dieser Stelle Sie um eine Antwort bitten.

In der Wochenzeitschrift „ die Zeit“ wurde heute, am 15.01.2009, ein Artikel von Helmut Schmidt veröffentlicht. Dort schrieb Herr Schmidt, dass die "Sicherungssumme" von 80 Milliarden Euro für ein Exportland wie Deutschland nicht ausreicht. Denn Exportländer seien besonders stark betroffen.
China als Exportland gäbe 1500 (!) Milliarden Euro und Russland- wegen Gas- und Ölpreis auch stark vom Export abhängig- 150 Milliarden €. Die USA selbst kein ausgesprochenes Exportland bringt ca. 1200 (!) Milliarden € auf.
Deutschland ist wegen der Finanzkrise vermutlich auch 2008 Exportweltmeister und damit nach Schmidt´s These stark betroffen. Wieso werden vom Exportweltmeister nicht mehr als die 80 Milliarden Euro investiert- gerade auch wenn die Sicherungssumme in einem besonderen prozentualen Verhältnis zum BIP stehen sollte?

Mit freundlichen grüssen
Till Koop

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Koop,

die 80 Mrd. Euro betreffen nur die Neuverschuldung des Bundes. Dabei geht es nicht um den Betrag, der tatsächlich investiert werden soll, um die Binnenwirtschaft zu stärken und die Verluste im Export auszugleichen. Hier will der Bund nur einen Betrag von 25 Mrd. Euro zur Verfügung stellen, der zum Teil auch noch falsch eingesetzt wird. Wir haben ein Investitionsprogramm von 50 Mrd. Euro für das Jahr 2009 vorgeschlagen. Es wäre in der Lage, die schlimmeren Folgen der kommenden Wirtschaftsrezession abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

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