Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort von Wolfgang Spanier
SPD
• 19.12.2008

(...) Angesichts der Finanzmarktkrise hat die Bundesregierung einen "Schutzschirm für Banken" geschaffen. Banken in der Krise haben nun die Möglichkeit, sich Hilfe vom Bund zu holen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.12.2008

(...) Die finanzielle Sicherung der angeschlagenen Bayerischen Landesbank wird derzeit, auch im Parteivorstand, intensiv diskutiert. Die Festsetzung von Gehaltsobergrenzen wird wohl erwogen, allerdings unterliegt das der Vertragsfreiheit bzw. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 02.12.2008

(...) Wenn die (Stief) Eltern im Erbfall entscheiden, ihre (Stief) Kinder wie leibliche oder Adoptivkinder zu behandeln, haben sie dafür sicher einen guten Grund. Ich finde es, wie schon geschrieben, richtig, dass dann auch das Erbschaftssteuerrecht alle Kinder gleich behandelt. Der Schutz von Eltern und Kindern bezieht sich auf die vertikale Beziehung, nicht auf die horizontale. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 03.12.2008

(...) Die Unabhängigkeit des Abgeordneten wird am ehesten durch Bürgerinnen und Bürger gestärkt, die wirtschaftlich unabhängig vom Mandat und der Partei sind. Meine über 10jährige Tätigkeit als selbständiger Berater im Finanzdienstleistungssektor lassen mich viele Gesetzgebungsverfahren im Deutschen Bundestag aus der Praxis heraus beurteilen. (...)

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