Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 12.07.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 11.08.2009 (...) Für Versicherte mit 45 Versicherungsjahren aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflege ist weiterhin ein abschlagsfreier Rentenzugang mit 65 Jahren vorgesehen. Dies ermöglicht insbesondere Arbeitnehmern in Berufen mit schwerer Belastung, die ihre Erwerbstätigkeit in der Regel wesentlich eher beginnen als beispielsweise Akademiker, weiterhin die Beibehaltung des bisherigen Renteneintrittsalters. (...)
Frage von Edmund H. • 11.07.2009
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 05.08.2009 (...) Ganz im Gegenteil: In der Krise werden wir weltweit um unser Drei-Säulen-Modell beneidet, weil es sich als relativ robust erwiesen hat. Eine Volkswirtschaft, die in hohem Maße vom Export technisch hochwertiger Güter lebt, zu den stärksten Wirtschaftseinheiten der Welt zählt und in jeder Hinsicht international vernetzt ist, wird von einer globalen Wirtschaftskrise natürlich besonders stark getroffen. Die hochtechnisierte und globalisierte Wirtschaft ist vielschichtig und lässt sich nicht auf einfache Einzelzusammenhänge reduzieren. (...)
Frage von Holger W. • 09.07.2009
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 28.07.2009 (...) zu bleiben. Steuersenkungen der Liberalen und Konservativen wurden seit Reagan und Thatcher stets mit Einschränkungen der Sozialleistungen, der Ausgaben für Bildung und Forschung und der Infrastruktur erkauft. Dies lehnt die SPD als Weg in die falsche Richtung ab. (...)
Frage von Marian V. • 09.07.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 29.07.2009 (...) Der Gesetzgeber ist nicht die Finanzaufsicht und Betriebsinterna gehören nicht ins Internet. Allgemein kann ich sagen, dass der deutsche Pfandbrief ein Qualitätsprodukt ist, in dessen 200jährigen Geschichte nicht ein einziger Ausfall zu verzeichnen war. Die Werthaltigkeit der in der Deckungsmasse der Pfandbriefe befindlichen Sicherheiten schafft zugunsten der Anleger ein einzigartiges System der Sicherheit. (...)
Frage von Marian V. • 09.07.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 10.07.2009 (...) der einem Pfandbrief zugrundeliegenden Vermögenswerte, ist Aufgabe der Finanzaufsicht. Sollte es zu einer Unterbesicherung von Pfandbriefen aufgrund fallender Immobilienpreise oder zu hoher Bewertungen in der Vergangenheit kommen, wären die Pfandbriefemittenten verpflichtet, diese durch die Zuführung zusätzlicher Vermögenswerte in den Deckungsstock auszugleichen. Die Sicherstellung der Werthaltigkeit der Pfandbriefe liegt damit in den Händen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). (...)
Frage von Thomas W. • 09.07.2009
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 05.08.2009 (...) Ich bin ganz Ihrer Meinung: das derzeitige Verhalten der Mehrzahl der Banken halte ich für inakzeptabel. Die Politik hat stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger entschieden, die Banken mit Milliardenbürgschaften vor dem selbstverschuldeten Kollaps zu retten. Das wurde nicht um der Banken Willen getan, sondern damit die Unternehmen und privaten Haushalte mit Krediten versorgt werden und investieren können. (...)