Frage von Susanne K. • 24.05.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 19.06.2009
Sehr geehrte Frau Kratzer,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. Mai 2009.
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Frage von Silvia H. • 24.05.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 27.05.2009
(...) Sie meinen, es gehe um Geld, für Sie und letztlich für Ihr Kind. Aber bei „Hartz IV“-Philosophie geht es weder um Sie, noch um Ihr Kind. Aktuelles Beispiel: Jüngst wurde das staatliche Kindergeld erhöht. (...)
Frage von Saskia P. • 24.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.05.2009
(...) Deshalb haben wir durchgesetzt, dass Spitzenverdiener stärker herangezogen werden und dass dort, wo Belastungen alle treffen wie bei der Mehrwertsteuererhöhung, besondere Härten vermieden werden. Wir wollen die sogenannte "Reichensteuer" früher einsetzen lassen und prüfen die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Dieses ausgewogene Gesamtkonzept nennen wir "gestaltende Finanzpolitik"." (...)
Frage von Flemming I. • 23.05.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Thomas S. • 23.05.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 29.05.2009
(...) In den Bundesländern sind viele Gleichstellungsbeauftragte gar nicht freigestellt. Sie üben ihre Ämter nebenher – ehrenamtlich – aus, wobei ihnen hieraus keine finanziellen oder sonstigen Nachteile erwachsen dürfen. (...)
Frage von Nadja K. • 23.05.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 28.05.2009
Sehr geehrte Frau Kirschen-Ahmeti,