Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian H. • 17.05.2010
Antwort von Lars Lindemann FDP • 01.06.2010 (...) Die Situation in Griechenland ist in der Tat besorgniserregend und stellt nicht nur das Land selbst, sondern die gesamte Eurozone vor eine harte Bewährungsprobe. (...) Dabei geht es nicht um den Umgang unter den Mitgliedsländern der Europäischen Union, es geht um die Stabilität des Euros insgesamt. (...)
Frage von Christian H. • 17.05.2010
Antwort von Kai Wegner CDU • 18.06.2010 (...) Zusammenfassend kann ich Ihre Fragen dahingehend beantworten, dass ich weiterhin sehr zuversichtlich bin, dass die finanziellen Garantien, die Deutschland im Verbund mit den europäischen Partnern, für Griechenland bereit hält, nicht in Gänze abgerufen werden. Sollte dies dennoch der Fall sein, bin ich trotzdem zuversichtlich, dass das dreijährige Sanierungsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) zusammen mit Griechenland, das Land wieder in die Lage versetzt zahlungsfähig zu werden, damit die gewährten Milliardenbürgschaften auch zurückgezahlt werden können. (...)
Frage von Christian H. • 17.05.2010
Antwort von Swen Schulz SPD • 26.04.2011 (...) Das war auch zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Hilfen für Griechenland unklar. Allerdings teile ich Ihre, in der Frageformulierung implizit enthaltene These nicht, dass bei einem Kreditausfall der Schaden für Deutschland größer wäre als ein unvermittelter Bankrott Griechenlands. Die Enthaltung ist dadurch zustande gekommen, dass ich - wie viele andere Abgeordnete auch - das von der Bundesregierung vorgelegte Gesamtpaket für unzureichend gehalten habe insofern, als das ein Konzept und etwa das klare Bekenntnis zu einer Finanztransaktionssteuer fehlte. (...)
Frage von Christian H. • 17.05.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ronny F. • 17.05.2010
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 04.06.2010 Sehr geehrter Herr Franz,
Frage von Stephan W. • 17.05.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 13.08.2010 (...) Bei einer Gläubigerbefriedigung gibt es in der Tat eine Vorrangstellung des IWF gegenüber den Euromitgliedsstaaten. Diese werden untereinander "pari pasu", also entsprechend ihrem jeweiligem Anteil an der EZB gleichberechtigt befriedigt. (...)