Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter D. • 27.04.2010
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 06.05.2010 (...) Für das Jahr 2010 hat das BMZ keine Haushaltsmittel für Zusagen an die chinesische Regierung mehr vorgesehen. Wie Sie richtig feststellen, hat sich die FDP-Bundestagsfraktion bereits seit mehreren Jahren für eine Einstellung der finanziellen Zusammenarbeit eingesetzt. (...)
Frage von Julia M. • 27.04.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 29.04.2010 (...) In der Tat haben Sie recht, dass es trotz des verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatzes zwischen Männern und Frauen nach wie vor einen nicht hinnehmbaren Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen gibt. Dieser liegt deutschlandweit im Durchschnitt bei 23 Prozent. (...)
Frage von Harald E. • 27.04.2010
Antwort von Peter Tauber CDU • 07.05.2010 (...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Bundesregierung von Kreditausfällen ausgeht, sondern dies ist ein übliches Verfahren. Die Bundesregierung geht davon aus, dass Griechenland die Kredite termingerecht bedienen wird. Es werden also keine Steuergelder „verschenkt“, sondern es handelt sich um ein übliches Verfahren für die Kreditvergabe an andere Länder. (...)
Frage von Gisela S. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Jens Geier SPD Frage von Manfred B. • 27.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.04.2010 (...) Globale Finanzmärkte lassen sich nur durch internationale Vereinbarungen wirksam regulieren; die FDP fordert dergleichen Abkommen seit vielen Jahren. Gleichwohl hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten Maßnahmen in die Wege geleitet, um den Auswirkungen der Krise zu begegnen und künftigen Verwerfungen an den Finanzmärkten bestmöglich entgegenzuwirken. (...)
Frage von Josef M. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU