Frage an Leo Dautzenberg von Undine N. bezüglich Finanzen
Dienstag, 27.07.2010 | 22.45 Uhr im Ersten
Gesehen?---Was gelernt?
´Let´s make money´ ist ein Film zur Finanzkrise. Er zeigt eine alptraumhafte Reise durch das Labyrinth des globalen Marktes. Der Dokumentarfilmer Erwin Wagenhofer begleitete Investmentbanker und Fondsmanager über mehrere Jahre durch die oft undurchsichtige Finanzwelt. Sein ernüchterndes Fazit: Alle haben die Krise kommen sehen - nur hat es keinen interessiert, solange die Rendite stimmte. Die Dreharbeiten zu ´Let´s make money´ führten Wagenhofer unter anderem in das Finanzzentrum London, auf den afrikanischen Kontinent, nach Indien, auf die Kanalinsel Jersey, in die Berge der Schweiz und an die Costa del Sol. Der Film zeigt deutlich: Wir erleben keine Finanzkrise, sondern eine Gesellschaftskrise - die wir mit unserem Geld beeinflussen können.
Wie geht es weiter mit der "Bankenkontrolle bzw. Aufsicht in Deutschland?
Mit freundlichen Grüßen aus dem Vogtland
Sehr geehrte Frau Naumann-Sommerer,
vielen Dank für Ihren Hinweis zum Film „Let’s make money“, den ich bisher noch nicht gesehen habe.
Nun zu Ihrer Frage, wie es mit der Finanzaufsicht in Deutschland weitergeht:
Die nationale und internationale Politik und insbesondere die bürgerliche Koalition in Deutschland haben, verursacht durch die internationale Finanzmarktkrise, bereits eine große Zahl an Gesetzen und anderen Regelungen auf den Weg gebracht, um derartige Krise künftig zu vermeiden. Beispielhaft seien strengere Anforderung an das Eigenkapital von Banken, das Leerverkaufsverbot, die Regulierung von Ratingagenturen und Regelungen für nachhaltige Vergütungssysteme genannt. Weitere Vorhaben befinden sich im in einem fortgeschrittenen Stadium, z. B. ein Gesetz zur Restrukturierung von kriselnden Banken, eine Bankenabgabe, ein umfassendes Anlegerschutzgesetz und eine Reform der europäischen Finanzaufsicht.
Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang auch eine Anmerkung: Die Summe der koordinierten europäischen und deutschen Maßnahmen geht in vielen Punkten über das US-amerikanischen Maßnahmen-Paket hinaus, für das US-Präsident Obama zuletzt in der europäischen und deutschen Presse vielfach gelobt wurde.
Auch die nationale Finanzaufsicht wird als eine Lehre aus der Krise umgestaltet werden. Im Koalitionsvertrag steht hierzu eindeutig: „Wir werden die Bankenaufsicht in Deutschland bei der Deutschen Bundesbank zusammenführen. Die Standorte der bisherigen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht stellen wir nicht in Frage. Der Umfang der bisherigen rechtlichen Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank wird durch die hinzukommenden hoheitlichen Zuständigkeiten nicht berührt. Wir sorgen für eine schnelle Umsetzung der bereits begonnenen Reform der EU-Finanzmarktaufsicht.“
Die Unionsfraktion hat unter meiner Führung bereits weitgehende Überlegungen zur Reform der deutschen Aufsichtsbehörden angestellt. Da mit einer Einigung über die künftigen europäischen Aufsichtsstrukturen noch im Laufe dieses Jahres gerechnet wird, werden wir als nationaler Gesetzgeber diese Einigung jedoch sinnvollerweise abwarten, bevor wir die Details der neuen Deutschen Aufsicht ausarbeiten. Sobald wir Klarheit über die neue europäische Aufsicht haben, können die Arbeiten an der deutschen Reform weitergehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Leo Dautzenberg MdB
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