Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz E. • 25.06.2010
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 09.08.2010 (...) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist eine einheitliche Leistung für alle erwerbsfähigen Menschen, die hilfebedürftig sind, weil sie entweder keine Arbeit haben oder das Arbeitseinkommen nicht ausreicht. Sie wird durch die Bundesagentur für Arbeit ausgezahlt. (...)
Frage von Herbert F. • 23.06.2010
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Frank N. • 23.06.2010
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 02.07.2010 (...) Wachstum und Haushaltskonsolidierung sind deshalb zwei Seiten derselben Medaille. (...) Aus diesem Grund halte ich es auch weiterhin für richtig, dass wir die Haushaltssanierung eben nicht über Steuererhöhungen herbeiführen wollen. (...)
Frage von Frank N. • 23.06.2010
Antwort von Daniel Volk FDP • 03.09.2010 (...) Die Einhaltung der Rentenformel ist im Hinblick auf die Folgen der demografischen Entwicklung unverzichtbar und trägt zur Generationengerechtigkeit bei. Deshalb ist es umso wichtiger, dass bei den künftigen Rentenanpassungen die rentendämpfenden Faktoren nicht - wie in den letzten Jahren geschehen - ausgesetzt werden. (...)
Frage von Gerd K. • 23.06.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Andreas K. • 23.06.2010
Antwort von Gisela Piltz FDP • 01.07.2010 (...) Daher spricht sich die FDP-Bundestagsfraktion gegen eine Einführung der PKW-Maut aus. (...)