Frage an Hartmut Möllring von Dieter B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Minister!
Wenn Sie bei den Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst mit der Bemerkung zitiert werden, Sie müssten sorgsam mit den Steuergeldern umgehen, können Sie mir dann bitte erklären, warum die Pensionsrücklagen - auch von Ihnen - immer wieder verfrühstückt worden sind?
Sehr geehrter Herr Blumtritt,
Im Auftrag von Herrn Minister Möllring danke ich Ihnen für Ihre Anfrage über das Portal Abgeordnetenwatch, bitte aber um Verständnis dafür, dass Herr Minister Ihre Anfrage aufgrund der Fülle der postalisch eingehenden Eingaben an den Finanzminister nicht eigenständig beantworten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Hartmut Möllring
(...) es ist nicht beabsichtigt, die wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden für niedersächsische Beamtinnen und Beamte zu verlängern.
(...) Hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes haben die Erfahrungen in anderen Ländern wie Norwegen und Irland und den USA gezeigt, dass stabile Umsätze und sichere Arbeitsplätze die Folge für Bars, Bistros und Restaurants waren. Nach einer Phase der Umgewöhnung haben sich beispielsweise in Irland und Kalifornien die Umsätze positiv entwickelt und zusätzliche Mitarbeiter in der Gastronomie Arbeit gefunden. (...)
Sehr geehrte Frau Homeier,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Landtagskandidat zu den kommunalen Aufgaben und Angelegenheiten der Stadt Hildesheim keine Aussage mache.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Möllring
(...) Feuerwehrbeamte, sind ebenso wie Lehrer und Polizisten Landesbeamte, die in Niedersachsen alle gleich behandelt werden. In 2007 erhielten alle niedersächsischen Landesbeamten mit den Dezemberbezügen eine Einmalzahlung in Höhe von 860 Euro. In den Besoldungsgruppen bis A8 kamen die auch bisher gezahlten 420 Euro hinzu, so dass hier 1280 Euro ausgezahlt wurden. (...)