Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 29.10.2010

(...) Das würde uns viel Geld sparen, nicht zuletzt den Krankenkassen, weil sich auch die Folgekosten drastisch verringern werden. Die volkswirtschaftlichen Kosten des Rauchens für die Gesellschaft werden auf 18,8 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Könnten wir eins zu eins über diesen Betrag verfügen, dann wäre die Tabaksteuererhöhung hinfällig. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 01.11.2010

(...) Für mich war die Mehrwertsteuerentlastung für das Hotelgewerbe ein Fehler. Ich stehe auch nach wie vor zu meiner Aussage, denn die Entlastung hat das Mehrwertsteuersystem noch komplizierter gemacht. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.11.2010

(...) Mit dieser Erhöhung der Geldleistungen sollen die Entwicklung des Verbraucherpreisindexes (ermittelt durch das Statistische Bundesamt) und die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst im Jahr 2010 nachvollzogen werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 10.11.2010

(...) Nach Recherche bei der Geschäftsführerin der Fraktion kann ich Ihnen mitteilen, dass die Fraktionen an Hand der Feststellungen des Statistischen Bundesamtes wegen der Entwicklung ausgewählter Teilindizes des Verbraucherpreisindexes für ihre Sachausgaben sowie für die Umsetzung von Ergebnissen der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst für ihr Personal zusätzliche Mittel erhalten. (...)

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