Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfram R. • 08.01.2011
Antwort von Martin Runge Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2011 (...) Auch was die Fußball WM anbelangt, so ist hier die Bayerische STR (ebenso wie auch die Landeshauptstadt und der Bund) großzügig mit unseren Steuergeldern umgegangen. Als zwei kleine Schmankerl zum einen die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zum Kongress "Visions of Football", in der der Minister Schneider lügt und praktischerweise in den Randbemerkungen gleich immer die Erklärung für die Notwendigkeit der Lüge mitgliefert wird (das Ministerium hatte mir die falsche Version geschickt) und ein paar Zeilen zu meinem Verfahren in Brüssel in Sachen Stadionfinanzierung. Da hatte die öffentliche Hand ja auch ein paar Hundert Mio. (...)
Frage von Wolfram R. • 08.01.2011
Antwort ausstehend von Reinhold Bocklet CSU Frage von Egon S. • 07.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.01.2011 (...) Die Steuervereinfachung ist ein im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vorgesehenes Projekt. Ein erstes Steuervereinfachungsgesetz ist bereits auf den Weg gebracht. (...)
Frage von Heike R. • 07.01.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 17.01.2011 (...) Mittlerweile wird das Aufkommen aus der Ökosteuer nicht mehr separat erfasst, da die Ökosteuer keine eigenständig Steuer, sondern vielmehr ein Aufschlag auf bestehende Steuern darstellt. Aus diesem Grund kann ich Ihnen leider auch nicht sagen, welcher Anteil der Ökosteuer in die Rentenversicherung fließt. Das Aufkommen aus der Ökosteuer wird nahezu vollständig zur Finanzierung der Rentenversicherung herangezogen. (...)
Frage von Roman B. • 07.01.2011
Antwort von Jan Balcke SPD • 16.01.2011 (...) Dies ist bemerkenswert, denn die Stadt Hamburg hat in den vergangenen Jahren unter Ole von Beust und kurzzeitig Christoph Ahlhaus eine Zeit des wirtschaftlichen Wachstums erfahren. Anstatt Schulden in einerSchuldense abzubauen, wurden weitere aufgenommen. (...)
Frage von Günter L. • 05.01.2011
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 19.01.2011 (...) Es ist richtig, dass die Krankenkassen an die Krankenhäuser 300 Euro zahlen, wenn nach einer Prüfung keine Beanstandungen vorliegen. Dies ist jedoch eine Aufwandsentschädigung. (...)