Frage an Martin Runge von Wolfram R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Dr. Runge,
Bayern hatte in Aussicht gestellt eines der weltweit größten sportlichen Ereignisse, den Ryder-Cup in Neuburg in 2018, mit 9 Mio. EUR bei einer tatsächlichen Vergabe zu unterstützen. Sowohl die Kosten der Bewerbung als auch für die Anlagen werden über Sponsoren und Beteiligte aufgebracht. Bayern würde in vielfacher Hinsicht (Tourismus und Steuermehreinnahmen) von diesem Ereignis profitieren. Insoweit ist das Risiko, im Vergleich zu vielen anderen politischen Entscheidungen in Bayern in den letzten Jahren überschaubar.
Wenn Bayern spart ist dies grundsätzlich ein unterstützenswertes Ziel. Um die Glaubwürdigkeit der Politik sicherzustellen, sollte dann nicht auch die Unterstützung anderer sportlichen Veranstaltungen gestrichen werden. Angefangen bei der Bewerbungsphase, über den Bau der Sportstätten (damit diese international wettbewerbsfähig sind jedoch für den Breitensport nur bedingt zugänglich sind), bis hin zur Subventionierung der Durchführung?
Um dies abwägen zu können, wüsste ich gerne auch von Ihnen in welcher Höhe direkt über den Haushalt oder indirekt über halbstaatliche/staatliche Einrichtungen andere sportliche Veranstaltungen in den nächsten Jahren durch den Freistaat entsprechend folgenden Aufgliederung unterstützt werden.
Welche Ausgaben sind in den Jahren bis 2018 in Mio. EUR und aufgeteilt in Bewerbungsphase, sportliche Einrichtungen zur Sicherstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit, Durchführungsphase, Gewährung steuerlicher Vergünstigungen über das derzeitige Steuerrecht hinaus geplant? Wenn in zukünftigen Jahren noch keine Ausgaben geplant sind reicht mir hier der entsprechende Hinweis. Welche Eventualverbindlichkeiten wurden/werden zu Lasten der bayerischen Bürger bis 2018 eingegangen.
Zu guter Letzt würde mich interessieren, wie Sie persönlich zur Unterstützung des Ryder-Cup in Neuburg stehen? Sind Sie für oder gegen die finanzielle Unterstützung dieser Veranstaltung?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfram Rappl
Lieber Wolfram Rappl,
so weit ich mitbekommen habe, hat die Staatsregierung Abstand genommen von ihrer ursprünglich großzügigen Zusage. Ich persönlich würde mich auch gegen die Unterstützung aus staatlichen Mitteln aussprechen, zumal in der urprünglich wohl angekündigten Größenordnung. Ihre sonstigen Fragen in konkreto und im Detail zu beantworten, sprengt vom Rechercheaufwand unsere eh schon prima eingedeckten Kapazitäten, wir können aber gerne eine Landtagsanfrage an die Staatsregierung draus machen. In Ausschnitten haben wir da aber schon viel zusammengetragen, aktuell steht ja bekanntlich die Olympia-Bewerbung in unserem kritischen Fokus. Auch was die Fußball WM anbelangt, so ist hier die Bayerische STR (ebenso wie auch die Landeshauptstadt und der Bund) großzügig mit unseren Steuergeldern umgegangen. Als zwei kleine Schmankerl zum einen die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zum Kongress "Visions of Football", in der der Minister Schneider lügt und praktischerweise in den Randbemerkungen gleich immer die Erklärung für die Notwendigkeit der Lüge mitgliefert wird (das Ministerium hatte mir die falsche Version geschickt) und ein paar Zeilen zu meinem Verfahren in Brüssel in Sachen Stadionfinanzierung. Da hatte die öffentliche Hand ja auch ein paar Hundert Mio. Euro reingelegt, und dies selbst ohne Notifizierung.
BGM
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