Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 22.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Hochmoselübergang. Ich halte an dem Projekt Hochmoselübergang fest. Dennoch sollten die Sorgen der Bürger vor Ort gehört werden. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 18.03.2011

(...) Versorgungsleistungen für Beamte werden – im Bund wie in den Ländern – aus dem laufenden Haushalt bezahlt. Weil auf die öffentlichen Haushalte in den kommenden Jahren immense Lasten aus diesen Pensionsverpflichtungen zukommen, haben Bund und Länder begonnen, zusätzlich Rücklagen zu bilden. Mit Blick auf die Bundesbeamten ist hier zwischen 1. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 18.03.2011

(...) Die Koalition wird sich im Rahmen der Diskussion über die Steuerreform auch mit einer Ausdehnung der Riesterförderung auf andere Anlageformen beschäftigen. Dabei geht es insbesondere, um die Ausweitung der Förderung auf weitere Anlageformen sowie die Einbeziehung von Selbstständigen. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 25.03.2011

(...) Zu prüfen ist nun, ob Deutschland schneller aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen kann als bisher geplant. Die Sicherheit steht dabei an erster Stelle. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster
DIE LINKE
• 02.08.2013

(...) Das "Bundesbesoldungsgesetz" regelt in § 14a genaueres zur so genannten "Versorgungsrücklage des Bundes". Diese soll die Zahlung der Versorgungsleistungen für pensionierte Beamte (Versorgungsempfänger) sicherstellen. (...)

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