Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan K. • 07.06.2011
Antwort von Werner Langen CDU • 08.06.2011 (...) Ihre Frage ist theoretischer Natur, deshalb kann und werde ich auf eine solche Frage nicht antworten. Richtig ist, dass es sich lohnt, für die Stabilität des Euros zu kämpfen und den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu verschärfen. Dafür steht die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. (...)
Frage von Georg W. • 06.06.2011
Antwort von Manfred Sohn DKP • 15.08.2011 (...) Auch Fuß- und Fahrradverkehr müssen erheblich stärker gefördert werden, dazu gehört auch die Fahrradmitnahme in ICE-Zügen. (...)
Frage von Ulrich C. • 06.06.2011
Antwort ausstehend von Axel Eduard Fischer CDU Frage von Helmut L. • 06.06.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.06.2011 (...) Mit dessen Ende müsste auch der Solidaritätszuschlag wegfallen. Wenn der Solidaritätszuschlag aber in andere Steuerarten integriert wäre, so halte ich es für wenig wahrscheinlich, dass eine Regierung jeweils die Einkommens-, die Kapitalertrags- sowie Körperschaftssteuer reduzieren würde, um die durch das Auslaufen des Solidarpaktes freiwerdenden Mittel den Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben. (...)
Frage von Maximilian M. • 06.06.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 05.07.2011 (...) An dieser Aufschwungdividende müssen die fleißigen Menschen im Land direkt teilhaben. Das Stichwort heißt Abmilderung der kalten Progression. Wir müssen dafür sorgen, dass die Nettoreallöhne steigen und dass die anziehende Inflation die erwarteten Lohnzuwächse nicht komplett auffrisst. (...)
Frage von Rene L. • 05.06.2011
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 06.06.2011 (...) Mit der Unterzeichnung der Fusionsverträge durch GTZ, DED und Inwent wurde die deutsche Entwicklungszusammenarbeit schlagkräftiger, effizienter und sichtbarer. Die Fusion zur neuen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist die wichtigste entwicklungspolitische Strukturreform der letzten Jahre. (...)