Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich D. • 06.07.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 19.07.2011 (...) Natürlich bekommen wir Bundestagsabgeordneten mehr Geld als die meisten unserer Wählerinnen und Wähler. Der Fairness halber muss man aber auch sagen: In den vergangenen Jahren haben wir eigentlich "fällige" Diätenerhöhungen immer wieder ausgesetzt. Ich bin ganz sicher dass die allermeisten Abgeordneten - übrigens aus allen Parteien - nicht wegen des Geldes im Bundestag sitzen. (...)
Frage von Tim K. • 06.07.2011
Antwort von Werner Langen CDU • 12.07.2011 (...) Ich habe weder die Absicht, Herrn Gauweiler zu kommentieren noch Ihnen irgendein Argument zu bieten, dass Sie gegen Herrn Gauweiler verwenden könnten. Ihr "besorgter Bürger" kann sich überall öffentlich über die Argumente informieren. (...)
Frage von Tobias F. • 06.07.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.07.2011 (...) das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat in den vergangenen Jahren mehrfach darauf hingewiesen, dass die Diäten der Abgeordneten der Bedeutung des besonderen Amts und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden müssen. Der Bundesgesetzgeber hat diesen Vorgaben bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes im Jahre 1977 Rechnung getragen, indem er als Orientierungsgröße für die Entschädigung der Abgeordneten u.a. (...)
Frage von Markus S. • 06.07.2011
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.07.2011 (...) Die geplante lt;stronggt;Erhöhung der Abgeordnetenbezügelt;/stronggt; macht im Jahr 2012 rund 2,2 Millionen Euro aus. (...)
Frage von Andreas K. • 06.07.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.08.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Cora von H. • 06.07.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.08.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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