Frage an Wolfgang Schäuble von Cora von H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Ich habe an Sie folgende Frage.
Wie schafft es die Regierung und Sie selbst, trotz eines existierenden No Bail Out Paragraphen immer wieder neue Rettungsschirme aufzuspannen. Wohl wissend, dass Sie damit den deutschen Steuerzahler zum Bürgen über aber Milliarden Euro zumachen?
Wenn ich noch eine weitere Frage nachschieben dürfte. Ausserdem interessiert es mich weswegen der Euro in seiner Gesamtheit in Gefahr sein sollte, weil ein Mitglied konkurs ist, ein Mitglied, welches gerade einmal die Wirtschaftskraft des Bundeslandes Hessen hat?
Mit freundlichen Grüssen
Cora von Haeften
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.