Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hein
Antwort von Andreas Hein
CDU
• 15.08.2023

Daneben haben wir die Besoldungsgruppen bis A5 gestrichen und werden zukünftig die Besoldung in den Einstiegsstufen noch weiter anheben, sowie den unteren Besoldungsgruppen bis A10 im Dezember auch zukünftig eine Sonderzahlung auszahlen.

Portrait von Wiebke Zweig
Antwort von Wiebke Zweig
CDU
• 14.08.2023

Auch wenn eine Reihe an Verbesserungen keine direkte Kompensation des gestrichenen Weihnachtsgeldes ist, so hat die strukturelle Einarbeitung in die Besoldungstabellen gegenüber einer Sonderzahlung den Vorteil einer höheren Verlässlichkeit und wird zudem bei zukünftigen Tarifsteigerungen mit dynamisiert

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 30.11.2023

Grundsätzlich müssen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone nicht an die im deutschen Recht verankerte Schuldenbremse halten. Dennoch gibt es eine Regelung, die die Verschuldung der Mitgliedsstaaten beschränkt. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt verpflichtet die Vertragsstaaten, die Maastricht-Kriterien und das mittelfristige Haushaltsziel einzuhalten.

E-Mail-Adresse