Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mike R. • 22.11.2011
Antwort von Manfred Palmen CDU • 30.11.2011 (...) Die steuerliche Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen und von Rückerstattungen ist bundesgesetzlich geregelt. Als Sprecher der CDU-Fraktion im Unterausschuss "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses werde ich das Thema dennoch bei Gelegenheit zur Sprache bringen. (...)
Frage von Ottmar M. • 21.11.2011
Antwort von Otto Fricke FDP • 09.01.2012 (...) Bereits im Vorfeld dessen hat das Kabinett 2010 beschlossen, dass die Banken in Deutschland an den Kosten des systematischen Risikos des Kredit- und Handelsgeschäfts beteiligt werden. Mit der Bankenabgabe zieht die Regierung die entsprechenden Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise. (...)
Frage von Horst M. • 21.11.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 21.11.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Erich H. • 20.11.2011
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 11.01.2012 (...) Außerdem agiert die Politik nicht jenseits von Wissenschaft und Erfahrungswerten und Gepflogenheiten der jeweiligen Gesellschaft. Politiker treffen die meisten Entscheidungen nach langen Beratungen und mit Einbeziehungen von wissenschaftlicher Expertise. Auch Wissenschaftler vertreten in vielen kontroversen Fragen und gesellschaftlichen Debatten keine einheitlichen, identischen Standpunkte. (...)
Frage von Siegfried M. • 20.11.2011
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Sckerl Bündnis 90/Die Grünen Frage von Sven H. • 19.11.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU