Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Schley
Antwort von Nicole Schley
SPD
• 10.09.2008

(...) Auch mit der Föderalisierung Europas habe ich mich intensiv auseinandergesetzt (Europa föderal organisieren. Ein neues Kompetenz- und Vertragsgefüge für die Europäische Union, ein Buch mit einem immer noch aktuellen Sachverhalt). (...)

Portrait von Reserl Sem
Antwort von Reserl Sem
CSU
• 17.10.2008

(...) "Grenzgängerregelung" ist Bestandteil (Artikel 15 Absatz 6) des Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und Österreich. Sinn und Zweck des DBA´s ist die Vermeidung einer Doppelbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten durch Zuweisung des Besteuerungsrechts an einen der beteiligten Staaten. Somit bezieht sich das DBA nur auf die Steuern der jeweiligen Staaten, die Sozialabgaben werden dadurch nicht erfasst. (...)

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