Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo T. • 03.05.2009
Antwort von Dorle Olszewski PIRATEN • 04.05.2009 (...) Das Programm der Newropeans ist längerfristig ausgelegt. Wir haben einen Vorschlag zur Entschärfung des langjährigen Israel-Palästina-Konflikts ausgearbeitet, für die Situation in Afghanistan haben wir aber leider auch keine Patentlösung. (...)
Frage von Tobias G. • 03.05.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 03.05.2009 Hallo Herr Glaubitz,
ich freue mich, dass Sie sich die Zeit genommen haben, mir hier eine Frage zu stellen.
Die Ablehnung des EU-Beitritts der Türkei und eine die Forderung nach einer Volksabstimmung schließen sich nicht aus.
Frage von Gerd H.G. S. • 02.05.2009
Antwort von Carsten Molitor Partei für die Tiere • 03.05.2009 (...) Eines aber vorweg - meiner Meinung nach ist die EU absolut notwendig, da die Globalisierung, der Wettbewerbsdruck, der dramatisch sinkende Rohstoffbestand und der voranschreitende Klimawandel nicht an Landesgrenzen haltmacht. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2009 (...) die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2009 (...) Mit dem Lissabon-Vertrag wird die europäische Integration fortgesetzt und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU gestärkt. Eine Militarisierung ist das jedoch nicht, denn mit dem Vertrag verpflichtet sich die Gemeinschaft auch dazu, nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu handeln und Militärmissionen nur im Auftrag der Völkergemeinschaft durch ein UNO-Mandat zu ermöglichen. (...)
Frage von Arno P. • 02.05.2009
Antwort von Martina Tiedens DIE LINKE • 05.05.2009 (...) Wir wollen eine demokratische Neubegründung der EU durch Volksabstimmungen, eine friedliche EU ohne Militäreinsätze, ohne Ausgrenzung und Armut, in der gut entlohnte und sozial abgesicherte Arbeit und ein Leben in Würde für alle gesichert sind. (...)