Frage an Toralf Grau von Anita B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrte Frau Bergler,

eine gemeinsame EU-Verfassung für einen gefestigten europäischen Staat wäre sicher eine gute Sache, aber dafür gibt es kein Fundament.

Der ursprüngliche Gedanke war ein „Europa der Vaterländer“, weil es sich in Europa um gewachsene Staaten mit unterschiedlichen Kulturen handelt. Anders als in Nordamerika, wo Einwanderer aus unterschiedlichen Staaten und Kulturkreisen schließlich die Vereinigten Staaten bildeten und 50 unterschiedliche Staaten zusammengefasst wurden, die aber auch heute noch – wie man des Öfteren hören kann – unterschiedliche Gesetze haben.

Unsere Forderungen für ein Europa der Vaterländer lauten deshalb:
• Organisation als Staatenbund, nicht als Bundesstaat
• Beibehaltung der Souveränität der Mitgliedsstaaten und Beachtung des Grundsatzes der Subsidiarität
• Vorrang des nationalen Rechts vor dem europäischen
• Volksabstimmungen über Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft und über deren Erweiterung
• Behauptung Europas als Hort des christlichen Abendlandes und dessen Werte.

Eine europäische Gemeinschaft kann nur aus Staaten bestehen, die dem europäischen Kulturkreis angehören und einen einigermaßen gleichen Entwicklungsstand haben. Dies ist aber in der Gesamtheit nicht der Fall. Außerdem deklassiert die vorgelegte EU-Verfassung unser Grundgesetz zu einer Landesverfassung. Niemand darf die FDGO und das GG abschaffen – ich werde es mit meinen politischen Einfluss verteidigen!

Mit freundlichen Grüßen
Toralf Grau