Frage von Tim H. • 06.06.2023
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Antwort von Michael Thews SPD • 16.06.2023
Gerne erkläre ich an dieser Stelle mein Abstimmungsverhalten.
Gerne erkläre ich an dieser Stelle mein Abstimmungsverhalten.
Meiner Antwort vom 30. Mai 2023 habe ich nichts hinzuzufügen.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, allen voran die grüne Bezirksstadträtin Saskia Ellenbeck, bringen den Ausbau des Radwegenetzes sowie die Mobilitätswende im Bezirk stetig weiter voran.
Wir setzten uns gerade mit aller Kraft dafür ein, dass die geplanten Radverkehrsprojekte doch noch umgesetzt werden.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass eine amtsangemessene Alimentation und die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts sehr wichtig sind.