Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 24.04.2009

(...) Dort hat unsere deutsche parlamentarische Delegation viele wichtige seniorenpolitische Fragen mit amerikanischen Fachleuten besprochen. Auf Ihre kritische Frage nach dem Sinn meiner Teilnahme an der Reise und der Tatsache, dass ich nicht erneut kandidiere, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Seniorenpolitik einer der Schwerpunkte meiner politischen Tätigkeit im Deutschen Bundestag ist. Bei derartigen Reisen geht es auch um Informationsaustausch und die Anregung bzw. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 21.04.2009

(...) die Beamtenversorgung ist ebenso wie die gesetzliche Rentenversicherung von den Auswirkungen des demographischen Wandels in der Gesellschaft betroffen. Die Finanzierung der verschiedenen Altersversorgungssysteme muss daher auf eine langfristig sichere Grundlage gestellt werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 22.04.2009

(...) Mit der Strukturreform des Versorgungsausgleichs werden die einschlägigen Bestimmungen geändert: Ab dem 1. September 2009 kommt es nur noch darauf an, ob der ausgleichsberechtigte Ehegatte nicht länger als drei Jahre Leistungen aus dem Versorgungsausgleich erhielt (§§ 37, 38 Versorgungsausgleichsgesetz). (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 17.06.2009

(...) Im Rentenrecht wird bei der Berücksichtigung von Zeiten einer schulischen Ausbildung als Anrechungszeit nicht zwischen Zeiten einer Fachhochschul- und Hochschulausbildung differenziert. Einen Unterschied gibt es jedoch bei der Berücksichtigung von Fachschulen auf der einen und allgemeinen Schulen sowie Hochschulen auf der anderen Seite. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 05.06.2009

(...) Als das jetzige System der gesetzlichen Rentenversicherung als Umlageverfahren, bei dem die Beiträge der jeweils Versicherten sofort für die Rentenzahlungen verwendet werden, 1957 im Grundsatz eingeführt wurde, konnte die heutige Brisanz der demografischen Entwicklung und der Arbeitsmarktentwicklung nicht einmal erahnt werden. Diesem Problem muss man sich heute aber zwangsläufig stellen, da diese Fragen Einfluss darauf haben, ob dieses System in Zukunft noch finanzierbar bleibt. (...)

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