Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.01.2020

(...) Wir werden leider nicht jedem Menschen garantieren können, zuhause zu sterben. Wir können aber Maßnahmen ergreifen, um auch am Lebensende der eigenen Selbstbestimmung Geltung zu verschaffen und das Ableben in einem vertrauten, selbst gewählten Umfeld zu ermöglichen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2020

(...) Warum, wie Sie fragen, der offensichtliche Wunsch vieler Menschen ignoriert wird, vermag ich Ihnen nicht zu sagen. Viele der medizinischen Entscheidungen hängen vom konkreten Einzelfall ab. Sicher trägt in vielen Fällen dazu bei, dass der Wunsch, welche medizinische Versorgung jeder einzelne Mensch im Notfall wünscht, leider nicht immer klar ist - weil sie sich selbst nicht mehr mitteilen können, weil Angehörige nicht erreichbar sind, weil es keine Patientenverfügung gibt. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 20.12.2019

(...) Aus meiner Sicht haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Zeit schon viel erreicht und konnten viele Wahlversprechen einlösen: zum Beispiel die Einführung der Grundrente, Verbesserungen in der Pflege, eine solide Mindestausbildungsvergütung, ein vernünftiges Klimaschutzgesetz, finanzielle Entlastungen für Familien und eine verbesserte Kitabetreuung, um nur einige Punkte zu nennen. Vieles davon ist jetzt schon vor Ort spürbar. (...)

Frage von Alfred M. • 27.11.2019
Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 03.12.2019

(...) Hintergrund der Änderungen im Jahr 2009 war, dass sich vorher Verfahren angestaut haben, weil eine Möglichkeit der Berechnung nicht gegeben war. So wurden eine Reihe von Verfahren, auf Antrag einer Partei, in den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich verwiesen und erst dann durchgeführt. (...)

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