Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 19.03.2009

(...) Sollten Sie der Ansicht sein, dass ein bestimmter Videoclip oder eine bestimmte TV-Sendung, so wie der Werbespot der AnaWerbespot der Anarchistischen Pogo-ParteiPD), gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag und die Menschenwürde verstößt, so schlage ich Ihnen vor, dies der Landesmedienanstalt Ihres Bundeslandes zu melden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.03.2009

(...) Schußwaffen sind lebensgefährliche Gegenstände, deren Gebrauch außerhalb von Schießständen oder der Jagd deshalb zu recht verboten und stafbar ist. Es gibt also überhaupt keinen plausiblen Grund dafür, 15 und mehr Schußwaffen mit Tausendenden Schuß Munition mit in die Privatwohnung zu nehmen und dort aufzubewahren. Dem Risiko, daß diese gefählichen Gegenstände in der Wohnung mißbraucht und Menschen erschossen, schwer verletzt oder bedroht werden, steht somit kein legaler Nutzen gegenüber. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 23.03.2009

(...) seit langem setze ich mich als SPD-Bundestagsabgeordnete und Potsdamer Stadtverordnete für kostengünstiges Schulessen ein. Vielerorts – so auch in Potsdam – hat die SPD bereits ein deutlich günstigeres Schulessen für Kinder aus einkommensschwachen Familien durchsetzen können. In der Landeshauptstadt beträgt der Beitrag damit für diese Kinder nur noch maximal 1 Euro, in Härtefällen ist das Essen sogar kostenlos. (...)

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