Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel K. • 21.06.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 29.06.2009 (...) ich weiche überhaupt nicht aus, sondern ich verwende in meiner politischen Arbeit nur wirklich belastbare Informationen. (...) Wenn Sie mich lediglich „festnageln“ wollen – wie Sie es nennen -, so können Sie dies gerne tun, allerdings gilt dies selbstverständlich nur für meine eigenen Aussagen und nicht für die anderer Personen. (...)
Frage von Christian B. • 19.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 24.06.2009 (...) nach wie vor stehe ich dazu, dass mit dem Zugangserschwerungsgesetz keine Ausweitung der Sperrung auf andere als kinderpornographische Inhalte gewollt ist. Um hieran keinen Zweifel zu lassen, haben wir das Gesetz als so genanntes "Spezialgesetz" verabschiedet und uns nicht auf Änderungen im Telemediengesetz beschränkt. (...)
Frage von Guntram S. • 18.06.2009
Antwort ausstehend von Rainder Steenblock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Bernd M. • 17.06.2009
Antwort ausstehend von Werner Wittlich CDU Frage von Antje B. • 17.06.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 07.08.2009 (...) Desweiteren hat das MIR mitgeteilt, dass es sich bei der Gesamtanlage nicht um einen Bolzplatz, sondern vielmehr um einen Kinderspielplatz handelt, dessen Nutzungsbeschränkungen ebenfalls durch die Polizei kontrolliert wurden. Ferner hätten sich auch nach weiteren Gesprächen mit der Stadt Mittenwalde die von Ihnen vorgebrachten Einwände nicht bestätigen lassen. (...)
Frage von Heinz B. • 16.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 24.06.2009 Sehr geehrter Herr Buchkremer,
gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung.