Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Lorenz V. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Wieczorek-Zeul ,
Ich bin Schüler der Klasse 9B des Emil-von-Behring-Gymnasiums.
Im Rahmen des Unterrichts sprechen wir über Internationale Organisationen.
Ich habe das Thema IWF (Internationaler Währungsfond) gewählt.
Ich möchte Ihnen als Abgeordneter einige Fragen stellen:
1. Wie wird Deutschland in dem IWF vertreten ?
2. Wer entscheidet welche Position vertreten wird - das Kabinett, der Bundestag....?
Mit freundlichen Grüßen
L. V.
Lieber Lorenz,
es freut mich, dass Du Dich für Internationale Organisationen interessierst und Dich mit Deinen Fragen an mich wendest.
Zu Deinen Fragen:
Das oberste Leitungsgremium des IWF ist der Gouverneursrat. Jedes Mitgliedsland ist dort durch einen Gouverneur vertreten. Dieser wird für Deutschland im Wechsel durch den Präsidenten der Bundesbank und den Bundesfinanzminister gestellt. Derzeit hat der Bundesbank-Präsident, Axel Weber, diesen Posten inne. Alle wichtigen Entscheidungen des IWF müssen von diesem Rat verabschiedet werden. Bei grundlegenden Änderungen der Vertragsbestimmungen des IWF (wie zum Beispiel bei Änderungen der Anteile der Mitgliedsländer am Fonds) müssen zusätzlich die Parlamente, bei uns der Deutsche Bundestag, zustimmen.
Entscheidungen über das Tagesgeschäft des IWF werden vom Exekutivdirektorium getroffen, das dreimal wöchentlich tagt und sich aus 24 Exekutivdirektoren zusammensetzt. Dort sind die größten Geberländer wie die USA, Japan, Frankreich, Großbritannien und Deutschland durch einen eigenen Direktor vertreten. Der deutsche Exekutivdirektor wird im Wechsel vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) oder der Bundesbank gestellt wird. Die restlichen ca. 180 Mitgliedsländer sind in 19 Stimmrechtsgruppen mit je einem Exekutivdirektor gebündelt.
Federführend bei der Erarbeitung von Positionen im IWF sind das BMF und die Bundesbank. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) diskutiert jedoch mit, wenn Entscheidungen über Entwicklungsländer oder parallele Entscheidungen in der Weltbank anstehen. Zudem stellt das BMZ Finanzmittel für Subventionen von Krediten und technische Hilfe an arme Entwicklungsländer durch den IWF bereit.
Das BMZ selbst ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Weltbank, die zweite große internationale Finanzinstitution. Bei der Weltbank stellt das BMZ durch die Ministerin die Gouverneurin und durch einen hohen Beamten den Exekutivdirektor.
Auf den folgenden Websites findest Du weitere Informationen über den IWF:
Jahresbericht des IWF 2008:
http://imf.org/external/german/pubs/ft/ar/2008/pdf/ar08_deu.pdf
Bundesbank zu weltweiten Organisationen und Gremien im Bereich von Währung und Wirtschaft:
http://www.bundesbank.de/download/presse/publikationen/weltorg_internet2003.pdf
Mit freundlichen Grüßen
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