Frage an Andreas Waldowsky von Katja S. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Waldowsky,
am 6. Juni sind Sie zur Familien-Demo in Klein Borstel gekommen. Mit dem Protestzug wollten wir auf die desolate Kita-Situation aufmerksam machen: 60 Kinder sind seit einem Jahr im Container untergebracht, 200 Familien stehen auf der Warteliste. Und der Bezirk Nord sieht keine Notwendigkeit zum Handeln.
Während der Demo sagten Sie, Klein Borstel sei bei der Kita-Plaung "unter die Räder" geraten und versprachen, dass etwas passieren werde.
Daher meine Fragen:
1. Was haben Sie bislang in Sachen Kita Kleine Horst in Klein Borstel unternommen?
2. Welche Chancen sehen Sie, dass die beengte Unterbringung der Kinder in Containern auf dem Schulparkplatz (ohne eigenes Außengelände) ein baldiges Ende findet? (Selbst wenn jetzt gebaut wird, bedeutet dies mindestens 2 Jahre Containerleben für die Kinder)
3. Gibt es eine Planung, um schnell mehr Betreuungsplätze (auch Krippen- und Ganztagesplätze) in Klein Borstel und Umgebung zu schaffen?
Viele Grüße,
Katja Schleßelmann
Sehr geehrte Frau Schleßelmann,
ich muss mich für die späte Antwort entschuldigen und hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben. Im Gespräch mit verschiedenen Stellen hat sich für mich abermals herausgestellt, dass die Situation zur Kindertagesbetreuung in Klein Borstel nach wie vor schwierig ist, sich aber alsbald ändern wird. Hierzu ist der rechtskräftige Bebauungsplan geändert worden: Anstelle der vorgesehenen 60 Betreuungsplätze werden nun 80 Plätze im Neubau angeboten werden können.
Das Bezirksamt Hamburg-Nord - Träger des geplanten KiTa-Neubaus - hatte dabei einen schwierigen Ausgleich zu finden: Schätzungen der zuständigen Landesbehörde die einen Bedarf von 60 Betreuungsplätzen ermittelt hatten und AnwohnerInnen die mit einer benachbarten KiTa von 60 Betreuungsplätzen ihre Grundstücke erworben hatten (Vertrauensschutz) standen dabei gegen einen erfreulichen aber ungewöhnlich hohen Anteil an im Kita-Alter befindlichen Kindern und damit auch einem erheblichen Mehrbedarf an Betreuungsplätzen.
Im Rahmen der Rechtsetzung und in schwieriger Kompromissfindung mit den Anwohnerinnen und Anwohnern aber vor allem auch im Ausgleich mit der Vereinigung der Kindertagesstätte konnte das Bezirksamt die Planungen nun auf 80 Betreuungsplätze erhöhen. Dieses Angebot ist von der Vereinigung der Kindertagesstätte nun auch endlich angenommen worden. Damit kann die Phase des Baubeginns alsbald in Angriff genommen werden.
Sofern ein über diese 80 Plätze hinaus bestehender Mehrbedarf an Betreuungsplätzen ermittelt wird, gilt es, dass der Bezirk und die zuständige Fachbehörde schnell einen Zusatzstandort definieren. Zudem hat der Bezirk das Angebot unterbreitet, alternative Betreuungsangebote (Mütternetzwerke oder Tagesmütter) für die Übergangsphase zu finden. Wenn ich Ihnen hierbei noch Kontakte vermitteln kann, würde es mich freuen, wenn sie von diesem Angebot gebrauch machen würden.
Mit besten Grüßen
Ihr Andreas Waldowsky
Weitere Fragen an Andreas Waldowsky
(...) Grundsätzlich wollen wir die Ausweisung im Flächennutzungsplan als Gewerbe zurücknehmen. (...) Dass die SPD die vorgebliche Nachgiebigkeit der CDU gegenüber den Grünen als die wirtschaftsfeindlichste Politik eines Senates seit 1946 brandmarkt zeigt, dass dieser Kampf mit der SPD wahrscheinlicher noch härter wird. (...)
(...) bei der Ermittlung des Kita-Elternbeitrags für Kinder aus der neuen Familie können Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern aus früheren Beziehungen schon heute berücksichtigt werden. Gemäß §9 Absatz 3 Kinderbetreuungsgesetz kann ein Kind, für das Unterhalt gezahlt wird, als sogenanntes Zählkind angegeben werden. (...)
(...) Wir werden in den nächsten Jahren 40 % mehr Kitaplätze und 20 % mehr Hortplätze schaffen, um mehr berufstätigen Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Richtig ist, dass wir angesichts der dramatisch zurückgegangenen Einnahmen der Stadt den Rechtsanspruch für 2-Jährige nicht mehr wie geplant finanzieren können und ein Viertel der Eltern mit einer Beitragserhöhung am oben geschilderten Ausbau des Kita- und Hortbereiches beteiligen müssen. (...)
(...) wie Ihnen Frau Gregersen bereits in ihrer Antwort auf ihre Frage mitteilte, kann auch ich Ihren Unmut bezüglich der Taktung der S-Bahnverbindung von Blankenese nach Wedel sehr gut verstehen. Im Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU wurde folgendes vereinbart: "Es wird nach Möglichkeiten gesucht, den Zehn-Minuten-Takt bis nach Wedel auszuweiten." (...)