Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 24.03.2010

(...) Auf Grundlage dieser gesetzlichen Ermächtigung ist die Gewinnspielsatzung von der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten auf den Weg gebracht worden und von den Gremien der 14 deutschen Medienanstalten einzeln beschlossen worden. Die Gewinnspielsatzung wurde des weiteren vom bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt, sodass ich davon ausgehe, dass alle Vorgaben der Landesmedienanstalten zum Jugendmedienschutz erfüllt worden. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 19.01.2010

(...) Nun zu Ihren Fragen: Deutschland muss, das ist meine Position, zum Kriegsdienstverweigerer unter den Staaten werden. Deshalb trete ich für einen strikten Kurs auch einseitiger Abrüstung und der Verweigerung von Kriegsbeteiligung ein. (...)

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