Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 17.02.2010
Antwort von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2010 (...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für einen fairen Interessenausgleich aller Netzteilnehmer und den Schutz der Freiheitsrechte ein, natürlich unterstütze ich dies. Wir nehmen eine kritische Haltung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ein und engagieren uns dementsprechend in der Bundespolitik. (...)
Frage von Max M. • 17.02.2010
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 22.02.2010 (...) Sie sehen, die Bundesregierung und die Ministerien arbeiten daran die Kompetenz der vielen jungen User zu erhöhen. Bei einer etwaigen Sperrung von Seiten wird keinesfalls die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Es geht lediglich darum, den Zugriff auf bestimmte Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, zu erschweren. (...)
Frage von Max M. • 17.02.2010
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen FDP • 03.02.2011 (...) Ich freue mich sehr, dass Sie sich für die Meinungsfreiheit im Internet interessieren, weil die Meinungsfreiheit im Internet nicht nur in Deutschland und Europa, sondern aktuell auch in Tunesien und Ägypten von grundlegender Bedeutung für eine freie demokratische Meinungsbildung ist. Nicht zufällig hat meine Partei den Namen "Freie Demokratische" Partei Deutschlands. (...)
Frage von Max M. • 17.02.2010
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2011 (...) die von Ihnen angesprochene Novellierung des JMStVs ist Ende vergangenes Jahr gescheitert, durch eine Ablehnung Nordrhein-Westfalens. (...)
Frage von Raffael S. • 14.02.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2010 (...) Ihre Auffassung über Daniel Cohen-Bendit teile ich nicht. (...)
Frage von Weig M. • 11.02.2010
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU