Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Deswegen, um Ihre Frage zu beantworten: Ja, ich bin überzeugt, dass die SPD vieles anders gemacht hätte, wären wir an der Regierung gewesen. Das gilt zum Beispiel im Bereich der europäischen Schuldenkrise: Peer Steinbrück und ich haben schon vor einem Jahr all die Maßnahmen vorgeschlagen, die nun eine nach der anderen zögerlich verabredet werden. Allerdings zu viel höheren Kosten, als das noch vor einem Jahr der Fall gewesen wäre. (...)

(...) Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz ist 2004 die Erstattungsfähigkeit von Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung eingeschränkt worden. Seitdem müssen GKV-versicherte Paare 50 Prozent der Behandlungskosten selbst tragen. (...)

(...) Zurecht verweisen Sie auch auf die schlimmen Schicksale von Kindersoldaten, doch bitte ich Sie nicht nur an die Jungen zu denken, denn es sind leider auch Mädchen gezwungen, als Kindersoldatin zu überleben. Ich empfehle dazu die Lektüre des Buches „Das Mädchen und der Krieg“ (erschienen im Brendow Verlag, 2006), das eindrucksvoll die strukturelle Gewalt darstellt, der Jungen wie Mädchen als Täter und Opfer ausgesetzt sind. (...)

(...) Der Bericht von Frau Horn in der Sendung Anne Will war in der Tat erschreckend. Er zeigt, dass Homophobie und schwulenfeindliches Mobbing fürchterliche Auswirkungen hat. Aus den USA erreichen uns immer wieder Meldungen von jungen, schwulen oder lesbischen Teenagern, die sich selbst das Leben nehmen. (...)

(...) Hierüber entscheiden allerdings seit 2006 die örtlichen Jugendämter in eigener Zuständigkeit, ohne dass das Land noch ein Weisungsrecht hätte. Die diesbezügliche gesetzliche Regelung war von der Vorgängerregierung eingeführt worden und lässt sich nicht ohne weiteres rückgängig machen. (...)