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Frank-Walter Steinmeier
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Frage von Luis B. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Luis B. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

Nur durch Zufall bin ich auf diese Seite gekommen und ich als Jugendlicher (15 Jahre) frage mich doch sehr, wie meine Zukunft aussehen wird und ich habe auch ein bisschen Angst. Das handeln der Bundesregierung hilft nicht gerade dazu bei mir Sicherheit in die Zukunft zu geben und ich frage mich, ob sie wenn sie in der Bundesregierung sitzen würden irgendetwas anderes machen würden um durch eine klare Linie wieder Ruhe in die Politik bringen würden. Natürlich muss man die Bundesregierung verstehen, doch ich und viele andere Jugendliche die Ich kenne wünschen sich ein bisschen mehr Vertrauen in die Politik und dafür setze ich im Moment große Hoffnungen in die SPD glauben sie, dass sie etwas anderes in dieser Legislaturperiode gemacht hätten?

Mit freundlichen Grüßen

Luis Bergmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bergmann,

vielen Dank für Ihre Frage - ich freue mich über Ihr Interesse an Politik!

Die Besorgnis, die aus Ihren Zeilen spricht, kann ich verstehen - bei den Geldsummen, über die wir zurzeit diskutieren, bei dem Zickzackkurs der Bundesregierung, und bei den Krisenmeldungen, die die Zeitungen füllen. Auch wenn es manchmal so wirken kann, als sei die Politik fremdgesteuert von Finanzkrisen und -märkten, bin ich überzeugt von unseren Gestaltungsmöglichkeiten. Wenn wir mutig sind und die Herausforderungen annehmen.

Deswegen, um Ihre Frage zu beantworten: Ja, ich bin überzeugt, dass die SPD vieles anders gemacht hätte, wären wir an der Regierung gewesen. Das gilt zum Beispiel im Bereich der europäischen Schuldenkrise: Peer Steinbrück und ich haben schon vor einem Jahr all die Maßnahmen vorgeschlagen, die nun eine nach der anderen zögerlich verabredet werden. Allerdings zu viel höheren Kosten, als das noch vor einem Jahr der Fall gewesen wäre. Kosten, die wir auch dem Zaudern der Bundesregierung zu verdanken haben! Das gilt aber auch hier bei uns zuhause in Deutschland. Noch geht es uns besser als den Ländern um uns herum - auch, weil wir vor Jahren schmerzhafte Strukturreformen eingeleitet haben. Die schwarz-gelbe Regierung aber verfrühstückt diesen Vorsprung: Sie tut nichts, um unser Land für die Zukunft zu wappnen.

Die SPD ist bereit, die Herausforderungen anzunehmen. Obwohl es in der Opposition leicht wäre, mit Versprechungen um die Gunst der Wähler zu werben, haben wir ein seriöses (und in Teilen schmerzhaftes) Steuer- und Abgabenkonzept vorgelegt. Wir haben darin sehr konkrete Vorschläge für eine Entschuldungs- und Investitionspolitik gemacht. Unsere Kerngedanken sind erstens, die Schulden zu senken, um gerade für Ihre Generation Handlungsspielräume zu erhalten. Und zweitens, die Ausgaben für Bildung und Forschung zu erhöhen, um in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft und in qualitatives Wachstum zu investieren. Das Papier finden Sie unter folgende Link:
http://www.spd.de/scalableImageBlob/17144/data/finanzkonzept_2011_09_05-data.pdf

Mit freundlichen Grüßen,

Frank-Walter Steinmeier