Frage von Hans Werner E. • 25.03.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
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Frage von Petra B. • 21.03.2010
Antwort von Volker Wissing FDP • 30.03.2010
(...) Beigefügt finden Sie den ausführlichen Text der Gesetzesinitiative der Länder Hessen und Baden-Württemberg zur "Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien". Ziel des Gesetzentwurfes ist es, der weiblichen Genitalverstümmelung einen eigenen strafrechtlichen Rahmen zu verleihen. Die Bundesregierung prüft momentan noch, inwieweit die Gesetzesinitiative eine tatsächliche Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer von Genitalverstümmelung darstellt. (...)
Frage von Gerlinde Q. • 20.03.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 22.03.2010
Sehr geehrte Frau Quednau,
Frage von Antje S. • 11.03.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 19.03.2010
Sehr geehrte Frau Schulz,
meiner Antwort an Herrn Tümmler vom 12. Februar dieses Jahres zu diesem
Thema können Sie meine Position entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
Frage von Heidi B. • 07.03.2010
Antwort von Ralf Borgers Bündnis 90/Die Grünen • 16.03.2010
(...) Konkret auf Landsebene würde ich mich für eine Frauenquote 50/50 für die Verteilung der ProfessorInnenstellen einsetzen. (...)
Frage von Erna F. • 06.03.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 19.03.2010
(...) Demnach ist in jeder Dienststelle mit mindestens 100 Beschäftigten nach geheimer Wahl durch die weiblichen Beschäftigten eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. Gleichstellungsbeauftragte nach dem BGleiG kann also nur eine Frau werden. Die Gleichstellungsbeauftragte hat die Aufgabe, den Vollzug des BGleiG und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu fördern und zu überwachen. (...)