Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartlieb E. • 16.07.2013
Antwort von Theresa Schopper Bündnis 90/Die Grünen • 05.08.2013 (...) Meiner Meinung nach ist der Fall Mollath stellvertretend für die Regelungen der Psychiatrie (aber auch der von Ihnen angesprochenen Steuerhinterziehungen) zu verstehen – und daher ist es Sache der Landespolitik sich um nötige Verbesserungen zu kümmern. (...)
Frage von Melli F. • 13.07.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Deborah S. • 30.06.2013
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.07.2013 Sehr geehrte Frau Salidu,
dieser Vorgang, dass wir uns da weigern würden, ist mir nicht bekannt. Darüber hinaus wird der Begriff doch verwendet. Schon der Deutsche Ärztetag hatte 2010 folgenden Antrag beschlossen:
Frage von Jürgen S. • 20.06.2013
Antwort von Kristina Schröder CDU • 21.06.2013 Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie jedoch, sich direkt an mich zu wenden:
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dorothea S. • 19.06.2013
Antwort ausstehend von Inge Höger DIE LINKE Frage von Elke K. • 10.06.2013
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2013 (...) Die Gleichstellung von Homosexuellen im Allgemeinen und bei der steuerlichen Gerechtigkeit im Besonderen, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Gleichbehandlung aller Menschen, so wie es das Grundgesetz vorsieht. Darum haben wir uns seit langem dafür eingesetzt, auch Lebenspartnerschaften die gleichen Rechte, in diesem Fall das Splitting, zu gewähren. (...)