Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) Ähnlich halte ich es mit einer Koalition unter Führung der Union. In wesentlichen Punkten trennen mich von den CDU-Positionen Welten. (...)

Antwort von Conrad Buchholz
FDP
• 09.09.2009

(...) In meinen Augen hat der deutsche Staat die Aufgabe auch im Ausland durch die Goethe-Institute, deutsche Schulen etc. die deutsche Sprache und Kultur interessierten Menschen zugänglich zu machen. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort von Johannes Lohmeyer
FDP
• 10.09.2009

(...) Von Plänen, das ALG II um 30% abzusenken, ist mir nichts bekannt - ich würde diese auch rundweg ablehnen. Wie Sie wissen hat die FDP gegen die Hartz-Gesetze im Landtagswahlkampf 2004 ("Herz statt Hartz") protestiert, die von der SPD eingeführt wurden. Dass die SPD diesen sozialen Kahlschlag ausgerechnet nach ihrem wegen Millionen-Veruntreuung verurteilten Mitglieds Peter Hartz benannt hat, ist für mich der Gipfel des Zynismus. (...)

Antwort von Christoph Hentzen
FDP
• 13.09.2009

(...) Den gesetzlichen Mindestlohn halte ich für falsch. Nach allen vorliegenden Studien werden durch diesen zwischen 500.000 und 1,5 Mio Stellen vernichtet. (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 23.09.2009

(...) Sie fragen an, warum jemand, der einen Angehörigen zu Hause pflegt, nicht den gleichen Lohn erhält wie eine Pflegekraft in einem Pflegeheim. Ich denke, das kann man nicht miteinander vergleichen, denn eine ausgebildete Pflegekraft versorgt in einem Heim mehrere Personen mit unterschiedlichen Behinderungen. Hinzu kommen die zusätzlichen Aufwendungen eines Pflegeheimes usw. (...)

Frage von Jens K. • 09.09.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 17.09.2009

(...) Seien Sie versichert, dass die Freien Demokraten und ich ganz persönlich halten Kurs: Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Es geht den Freien Demokraten und mir ganz persönlich aber nicht darum, Menschen, die unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, die Hilfe zu verweigern. (...)

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