Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 22.01.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 03.02.2010 (...) Ich vertrete die Auffassung, dass grundsätzlich beide Eltern sehr wichtig für das Kind sind. Wenn Eltern sich nicht darauf einigen können, dass und wie sie beide die Verantwortung für ihr Kind übernehmen und für es sorgen, muss – wie im EGMR-Urteil gefordert - im Einzelfall geprüft werden, welche Regelung für das betroffene Kind die beste ist. (...)
Frage von Stefan K. • 21.01.2010
Antwort von Julia Klöckner CDU • 25.05.2010 Sehr geehrter Herr Knoll,
Frage von Michael S. • 21.01.2010
Antwort von Andrej Hunko BSW • 23.02.2010 (...) Ein Kind braucht in der Regel beide Elternteile. Ich bin daher der Auffassung, dass das Sorgerecht bei beiden Elternteilen unabhängig vom Trauschein liegen sollte und nur auf Antrag eines Elternteils auf die oder den anderen gerichtlich übertragen werden kann. (...)
Frage von Peter L. • 19.01.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 15.09.2010 (...) In der laufenden Legislaturperiode konnte meine Fraktion schon jetzt entsprechende Rechtsanpassungen im Erbschaftssteuerrecht, bei der Grunderwerbssteuer und im Bundesausbildungsförderungsgesetz erreichen. Der Koalitionsvertrag sieht desweiteren u. (...)
Frage von Axel M. • 19.01.2010
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Birgit S. • 19.01.2010
Antwort von Andrej Hunko BSW • 23.02.2010 (...) Ein wirksamer Armutsschutz muss an den gesellschaftlichen Ursachen ansetzen. Alleinerziehende müssen finanziell besser unterstützt werden. Dies gilt besonders für Hartz-IV-Betroffene: Ich werde mich dafür einsetzen, dass das jüngste BVerfG-Urteil zu einer spürbaren Anhebung der Bedarfsätze für Erwachsene und Kinder führt. (...)