Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.02.2010

(...) Die landespolitischen Möglichkeiten sind begrenzt. Da ich nicht weiß, ob sie anwaltlich beraten werden und welcher rechtliche Weg möglicherweise sinnvoll ist, kann ich sie nur ganz allgemein auf den Petitionsausschuss des Landtags verweisen. Gerne berate ich Sie an dieser Stelle weiter, falls dies eine Option für Sie sein könnte. (...)

Frage von Dennis D. • 22.02.2010
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 08.03.2010

(...) Darüber hinaus gehende Maßnahmen zur steuerlichen Familienförderung sind in der gegenwärtig angespannten Haushaltssituation nicht angedacht und auch nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 18.02.2010

Sehr geehrte Frau Wolter,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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