Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 10.07.2010
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 31.01.2011 (...) Mit der Eheschließung tritt die Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand ein, wenn die Ehepartner nicht durch einen Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Zugewinngemeinschaft bedeutet Gütertrennung während des Bestehens des Güterstandes mit einem Ausgleich des Zugewinns nach Beendigung des Güterstandes. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 09.07.2010
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 28.09.2010 (...) Es ist nicht zielführend, immer weitere Erhöhungen der Leistungen für Kinder in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe zu fordern. Wichtiger wäre es, dafür zu sorgen, dass Hilfeempfänger einer Beschäftigung nachgehen können. (...)
Frage von Ottilie L. • 07.07.2010
Antwort ausstehend von Stephan Müller CDU Frage von Michael B. • 05.07.2010
Antwort von Max Stadler FDP • 06.07.2010 Sehr geehrter Herr Baleanu,
Frage von Jochen F. • 05.07.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 03.09.2010 (...) Wichtig ist, dass es trotz NichterreichbarkeNichterreichbarkeit eines Elternteilst, die den Unterhaltsanspruch des Auszubildenden und damit die Ausbildung als solche sichert. (...)
Frage von Martina K. • 04.07.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.07.2010 (...) Kinder- und Familienfreundlichkeit sind ein Grundsatz rheinland-pfälzischer Politik. Ich befürworte eine 100% Unterstützung einer Kinderwunschbehandlung. Aber Sie wissen auch, dass ich nicht der Landesregierung in Rheinland-Pfalz angehöre. (...)