Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort von Dirk Toepffer
CDU
• 31.05.2011

(...) Meines Erachtens ist das Problem auch kaum mit juristischen Mitteln zu lösen. Schließlich will kein verantwortungsbewußter Elternteil, dass Umgangskontakte mit Hilfe eines Gerichtsvollziehers oder der Polizei durchgesetzt werden. Am Ende bedarf es immer der Einsicht beider Elternteile, um den Umgang im Sinne des Kindes einvernehmlich zu gestalten. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.06.2011

(...) Ich kann ihre Forderung nach einer Aufwertung nichtehelicher Lebensgemeinschaften auch im steuerrechtlichen Sinne vollsten nachvollziehen und würde eine solche Initiative auch unterstützen. Leider sprechen die Mehrheiten im Bundestag derzeit jedoch eine andere Sprache und es werden auch eheähnliche Lebensgemeinschaft gleichgeschlechtlicher Paare nach Lebenspartnerschaftsgesetz nicht der Ehe gleichgestellt und können somit nicht von Steuervorteilen profitieren. Eine solche Gleichstellung wird von den Grünen seit langem gefordert. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 25.07.2011

(...) Ich hoffe, dass damit die Situation der Hebammen in Zukunft ein Stück weit verbessert werden kann. Und wenn das Gutachten fertig ist, gibt es endlich eine objektive Datenlage, die weiteren Maßnahmen den Weg weisen wird. (...)

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